Hintergründe Wahlcheck Berlin

Wer seid ihr?

Der Klima-Wahlcheck für Berlin wurde von VertreterInnen folgender Gruppen erstellt:

Was ist der Klima-Wahlcheck?

Der Klima-Wahlcheck prüft die Wahlprogramme auf ihre Kompatibilität mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens und konkrete zielführende Maßnahmen. Die Zielstellung des Pariser Abkommens hat eine alles überragende Bedeutung. Es kann nur dann eine langfristig positive Entwicklung für Berlin geben, wenn dieses Ziel erreicht wird Dazu muss auch die Politik in Berlin einen ambitionierten Beitrag leisten. Wir halten es für wichtig, dass alle Wahlberechtigten bei ihrer Wahlentscheidung für das Berliner Abgeordnetenhaus die klimapolitischen Positionen der Parteien kennen und maßgeblich berücksichtigen. Diese Wahl ist eine „Klimawahl“. Dazu soll dieser Wahlcheck ein Informationsangebot sein.

Die Zeit für wirksame Klimaschutzmaßnahmen wurde lange nicht genutzt. Deshalb muss der zukünftige Senat notwendige Anpassungen kurzfristig und sehr entschlossen umsetzen. Entsprechend ambitioniert sind die Wahlprüfsteine formuliert, die als Bewertungsmaßstab für unseren Check gedient haben.  Die Wahlprüfsteine greifen Forderungen, Ideen und Lösungsansätze auf, die vielfach von WissenschaftlerInnen und ExpertInnen, Organisationen und Klimagerechtigkeitsinitiativen vorgebracht wurden und der besonderen Situation der Großstadt Berlin gerecht werden sollen.

Allgemeine Informationen zur Berliner Wahl finden Sie unter folgender Website: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/allgemeine-informationen/#abgeordnetenhaus

Wir bedanken uns bei den TechGenossen für das Erstellen der Website und allen Menschen, die den Link zu diesem Klimawahlcheck aktiv weiterverteilen. 

Den Lesern wünschen wir einen hohen Erkenntnisgewinn für eine fundierte Entscheidung bei den „Klimawahlen“ zum Berliner Abgeordnetenhaus 2021.

Alina, Fini, Irina, Isabelle, Sabine, Carl, Gerd, Robert, Weiko

Wie wurde vorgegangen und wie funktioniert das Bewertungssystem?

Im Sinne einer transparenten Ausgangsbasis wurden für den Klima-Wahlcheck ausschließlich die offiziellen Wahlprogramme der Parteien gesichtet. Wir weisen darauf hin, dass es zu ausgewählten Lebens- und Politikbereichen weiterführende Unterlagen und Stellungnahmen der Parteien geben kann. Diese können zusätzliche Informationen für eine noch fundiertere Wahlentscheidung beinhalten. 

Die Bewertung der Parteiprogramme erfolgte ausschließlich in Teams, um eine hohe Qualität und Vergleichbarkeit der Bewertungen sicherzustellen.

Die Bewertung erfolgte pro Frage anhand einer Skala von 0-1.

Die Abstufungen lassen sich wie folgt abgrenzen: 

Veröffentlichung: 02.09.2021
Änderungshistorie:
03.09.2021: Grundsätze, Frage 6, Die Linke: Korrektur eines Übertragungsfehlers, Änderung der Bewertung von 0 auf 0,5
11.09.2021: Energie/Wärme, Frage 3, Die Linke, Grüne und Klimaliste Berlin werden jeweils gleichwertig bewertet mit 0,75

Welche Parteien sind im Klima-Wahlcheck vertreten?

Um dem Anspruch an eine hohe Qualität und Vergleichbarkeit der Bewertungen durchgängig gerecht zu werden, haben wir uns zu einer Auswahl aus den 34 in Berlin zur Wahl antretenden Parteien entschließen müssen. Der Klima-Wahlcheck für Berlin umfasst deshalb nur die Parteien, die in dieser oder der letzten Legislaturperiode im Berliner Abgeordnetenhaus als Fraktion vertreten waren, sowie drei kleine Parteien, die einen besonderen Fokus auf die Themen Klima und Nachhaltigkeit legen.

 

Link zum Wahlprogramm: https://www.klimaliste-berlin.de/programm

Hinweis von klimawahlen.de: Neben dem Wahlprogramm hat die Klimaliste einen umfangreichen Klimaplan (https://www.klimaliste-berlin.de/klimaplan) erstellt, in dem konkrete Maßnahmen für die nächsten 9 Jahre dargestellt sind. Das Dokument hat 302 Seiten und gibt weiterführende Einblicke in die Pläne der Klimaliste zum Einhalten des 1,5-Grad-Ziels.

Link zum Wahlgrogramm: https://www.oedp-berlin.de/programm/oedp-berlin-wahlprogramm-2021

Hinweis von Klimawahlen.de: Die ÖDP formuliert die klare Forderung, dass Berlin bis 2030 klimaneutral wird. Sie stellt sich hinter die Forderungen von „Fridays for Future“ und „Scientists for Future“.
Die ÖDP erreicht in diesem KlimaWahl-Check trotz dieser klaren Positionierung nur eine Platzierung im Mittelfeld. Dies ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass in dem mit 40 Seiten sehr kompakten Wahlprogramm zu einigen hier definierten Wahlprüfsteinen/Fragen keine Angaben enthalten sind, sodass dem Bewertungsschema folgend in diesen Fällen keine Punkte vergeben wurden.

Link zum Wahlprogramm: https://cdu.berlin/berlin-plan