WARUM ist die nächste Kommunalwahl so WICHTIG?

Überschreiten wir durch den Klimawandel „nur“ 1,5° Erderwärmung, betrifft das auch DICH hier in FRANKFURT:

  • Hitzesommer mit vielen Hitzetoten
  • Dürren und Ernteausfälle –> teurere Lebensmittel und knappes Trinkwasser
  • Teile der Erde werden unbewohnbar –> hunderte Millionen Menschen müssen fliehen

Um die globale Erderhitzung auf 1,5° Grad zu begrenzen, wie es der Deutsche Bundestag nach dem Pariser Abkommen demokratisch legitimiert hat, muss Deutschland entschlossen den Weg in die Klimaneutralität einleiten. Dies ist technisch machbar und schafft Arbeitsplätze. Die bisherigen Ziele der Bundesregierung werden dem 1,5° Ziel jedoch nicht gerecht und bereiten den Weg in eine unbewohnbare Erde statt in eine lebenswerte Zukunft für die Menschen.

Für eine sichere Zukunft brauchen wir JETZT eine starke Klimapolitik und engagierte Bürger*innen. Die Treibhausgas-Emissionen müssen dafür schon bis 2025 deutlich sinken –> d.h. in dieser Legislaturperiode!

Kommunalpolitik ist für Klimaschutz äußerst wichtig. Ein paar Beispiele:

  • Wärme ist für einen großen Teil der Frankfurter CO2-Emissionen verantwortlich
    • Die energetische Gebäudesanierung (zum Wärme einsparen) und eine erneuerbare Energieversorgung für Wärme sind damit einer der größten Hebel für Klimaschutz in Frankfurt.
  • Verkehr verursacht sehr viele Treibhausgase
    • Kommunalpolitik gestaltet ÖPNV, Radwege und autofreie Zonen. Sie kann sozial gerechte Mobilität fördern und sichere Radwegnetze schaffen, die auch das Pendeln per Fahrrad möglich und attraktiv machen!
  • Sonnen- und Windenergie erzeugen Strom heute günstiger als Kohlekraft
    • Kommunalpolitik kann z.B. Solaranlagen fördern. So kann billiger Strom von Mieter- oder Privatdächern möglich gemacht werden, was gleichzeitig regionale Wertschöpfung ist. Damit müssten weniger teure und schädliche fossile Rohstoffe importiert werden.
  • Versiegelte Flächen verhindern Versickerung und führen so zu sinkendem Grundwasserspiegel
    • Frankfurt war mehrmals in Folge heißeste Stadt Deutschlands. Die Wasserknappheit, welche die Region in den vergangenen   Sommern erlebt hat, wird sich mit zunehmender Erderhitzung deutlich verstärken. Eine durchdachte Stadtplanung, mit   ausreichend Frischluftschneisen, viel Stadtgrün und entsiegelten Flächen, die eine Versickerung von Wasser ermöglichen, kann  Frankfurt auch im Hochsommer zu einem Ort machen, an dem wir Menschen uns gern aufhalten.
  • Worte und Wahlversprechen der politischen Entscheider*innen standen in der laufenden Legislaturperiode allzu häufig im Widerspruch zur realen Politik der Stadt. Sowohl die größten Treibhausgas-Emittenten, als auch mögliche Lösungen sind längst bekannt. Die Parteien müssen Klimaschutz in Frankfurt jetzt umsetzen!
  • Maßnahmen für den Klimaschutz sind auch Maßnahmen für eine gerechtere Welt – denn kommunal wie global leiden die ärmsten und benachteiligten Menschen am stärksten unter der Erderhitzung, obwohl sie am wenigsten dazu beigetragen haben! Klimaschutz und Klimagerechtigkeit gehören zusammen.

Deshalb wollen WIR die nächste Kommunalwahl zur KLIMA-WAHL machen!

Wir sind ein breites Bündnis Frankfurter Klima-Initiativen:

Gemeinsam haben wir 15 KLIMA-FRAGEN erarbeitet, um die kommunalen Wahlprogramme der Parteien hier in Frankfurt auf ihre Klimaverträglichkeit hin zu überprüfen.

Diese Fragen haben wir per Mail an alle uns bekannten PARTEIEN verschickt, welche bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 in Frankfurt am Main antreten werden und deren Mailadressen wir auffinden konnten.

Unsere Klima-Fragen und die Antworten der jeweiligen Partei haben wir hier je Partei für Dich zusammengefasst.
Zu einigen Fragen sollten die Parteien eine Jahreszahl als Antwort eintragen. Dabei stehen Parteien mit einer durchschnittlich früheren Jahreszahl bei gleicher Gesamt-Punktzahl höher in der Liste, als Parteien mit einer späteren Jahreszahl (falls auch der Durchschnitt gleich war, wurden die Minima der Jahreszahlen zweier Parteien verglichen).
Zu allen anderen Fragen konnten die Parteien zwischen vier Antwortmöglichkeiten wählen. Diese sind wie folgt dargestellt:

Ja, stimme zu: 1 Punkt

Weiß nicht, neutral: 0,5 Punkte

Nein, stimme nicht zu: 0 Punkte

Keine Angabe: 0 Punkte

Die CDU hat unsere Klima-Fragen nicht im vorgegebenen Muster ausgefüllt. Deshalb konnten wir für die CDU keine Bepunktung durchführen und haben hier lediglich ihre ausführlichen Antworten dargestellt.

Darüber hinaus haben uns die Parteien noch ausführliche Antworten zu einigen Fragen, oder Auszüge aus ihrem Wahlprogramm, die zu den Fragen passen, zukommen lassen. Diese kannst Du jeweils unter den Listen mit den kurzen Antworten ausklappen!

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… stuft die Klimakrise als existentielle Bedrohung ein. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

  • Auszug Kommunalwahlprogramm (KWP): „Anforderungen der Klimagerechtigkeit müssen in allen Politikbereichen und bei allen städtischen Maßnahmen mitgedacht werden. DIE LINKE fordert: Einen Klimarahmenplan, auf dessen Grundlage die weitere Stadtentwicklung einem strikten Klimavorbehalt unterliegt.“

… tritt dafür ein, dass die Stadt Frankfurt bis spätestens zum Jahr… in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat.

  • Auszug KWP:
    Klimaneutralität: „DIE LINKE fordert: Die Ausrufung des Klimanotstands und das Ziel einer klimaneutralen Stadt Frankfurt bis zum Jahr 2035. Auf dem Weg dahin müssen für die Bereiche Haushalte, Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, Industrie und Verkehr eindeutige Reduktionsziele festgelegt, regelmäßig überwacht und mit geeigneten Maßnahmen unterfüttert werden.
    Erneuerbare Energieversorgung: Unser Ziel ist, dass sich Frankfurt bis 2030 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien versorgt. Dazu brauchen wir eine deutliche Steigerung der Energieeffizienz und einen massiven Ausbau von dezentralen und regionalen erneuerbaren Energien. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn sie sozial gerecht und unter demokratischer Kontrolle vollzogen wird.

… will bis zum Jahr … alle öffentlichen Gebäude klimaneutral machen, d.h. energetisch sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung ausstatten.bis zum Jahr: 2030.

  • Auszug KWP:„Mit einem umfassenden Solarprogramm wollen wir Frankfurt bis 2025 zum Vorreiter bei der Nutzung von Dach- und geeigneten Freiflächen für Photovoltaik und Solarthermie machen und bis zum Jahr 2050 das Frankfurter Solarpotenzial weitestgehend erschließen.
    DIE LINKE fordert: Alle geeigneten städtischen Dächer inklusive der stadteigenen Gesellschaften werden bis 2025 mit Solaranlagen (Photovoltaik und/oder Solarthermie) bestückt. Dabei wird jeweils die Kombination mit Dach- und Fassadenbegrünung sowie mit Strom- und Wärmespeichern geprüft.
    Die Ausstattung öffentlicher Freiflächen, besonders entlang von Verkehrswegen und Lärmschutzwänden, mit Photovoltaikanlagen, soweit sie dafür geeignet sind.
    Eine deutliche Verstärkung der Maßnahmen zur Wärmedämmung und energetischen Sanierung seitens der stadteigenen Wohnungsgesellschaften. Mieter*innen dürfen dabei keine zusätzlichen Kosten entstehen (Warmmietenneutralität).
    Für Neubauten soll wo möglich der Plusenergiehaus-Standard, zumindest aber der Niedrigenergiehaus-Standard gelten

.… will den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark beschleunigen, sodass bis zum Jahr… das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

  • Auszug KWP:„Mit einem umfassenden Solarprogramm wollen wir Frankfurt bis 2025 zum Vorreiter bei der Nutzung von Dach- und geeigneten Freiflächen für Photovoltaik und Solarthermie machen und bis zum Jahr 2050 das Frankfurter Solarpotenzial weitestgehend erschließen.
    DIE LINKE fordert: In Kaufverträgen, städtebaulichen Verträgen und Bebauungsplänen wird eine Solardachpflicht für Neubauten festgeschrieben.
    Die Stadt Frankfurt legt ein Förderprogramm für Solaranlagen auf Privatdächern auf. Insbesondere sollen dabei auch Energiegenossenschaften und Mieterstrommodelle unterstützt werden.

… will die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme beschleunigen.

  • Auszug KWP: Unser Ziel ist, dass sich Frankfurt bis 2030 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien versorgt. Dazu brauchen wir eine deutliche Steigerung der Energieeffizienz und einen massiven Ausbau von dezentralen und regionalen erneuerbaren Energien.
    DIE LINKE fordert:
    Die Ausrichtung der Mainova muss sich grundlegend ändern. Statt weiter auf Kohle und Gas zu setzen, muss die Mainova ein großes Solarprogramm für Frankfurt auflegen.
    Eine deutliche Steigerung des Anteils an erneuerbaren Energien im Strommix der Mainova. Die Kohleverstromung muss beendet, der Bezug von Strom aus Atomkraftwerken eingestellt werden!
    Raus aus der Kohle: Das Heizkraftwerk West wird unmittelbar auf Gas umgerüstet und schnellstmöglich auf erneuerbare Energien umgestellt.
    Die erneuerbare Energieerzeugung aus Wind- und Wasserkraft, Solaranlagen, Geothermie, Wärmepumpen und Biomasseverwertung wird auch in Kooperation mit anderen Kommunen ausgebaut.
    Der Strombedarf der VGF soll ausschließlich aus erneuerbaren Energien gedeckt werden.
    Den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung mit kleinen Blockheizkraftwerken in der Nähe der Verbraucher*innen.
    Eine deutliche Verstärkung der Maßnahmen zur Wärmedämmung und energetischen Sanierung seitens der stadteigenen Wohnungsgesellschaften. Mieter*innen dürfen dabei keine zusätzlichen Kosten entstehen (Warmmietenneutralität).

… plant einen umfangreichen Ausbau der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

  • Auszug KWP: DIE LINKE fordert:
    Den Ausbau des Fernwärmenetzes sowie den Aufbau von Abwärmenetzen im Nahumfeld von Kraftwerken, Klärwerken und Abwasserleitungen, Industrieparks und Rechenzentren. Die Genehmigung neuer Rechenzentren wollen wir von einer nachhaltigen Abwärmenutzung und einem hohen Grad an Energieeffizienz abhängig machen.
    Den Aufbau von Kältenetzen, um im Sommer die Abwärme der Kraftwerke für die Klimatisierung von Bürogebäuden nutzen zu können.

… setzt sich für eine umfassende Verkehrswende ein. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

  • Auszug KWP: Mobilität ist eine Voraussetzung für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Deshalb wollen wir die Mobilität in Frankfurt grundlegend neu gestalten. Die sozial-ökologische Verkehrswende ist die praktische Umsetzung von Klimaschutz. Hierzu muss der ÖPNV massiv und schnell ausgebaut und der Nulltarif eingeführt werden. Der motorisierte Individualverkehr soll stark zurückgedrängt und dafür gute Alternativen geschaffen werden. Belastungen durch Lärm, Abgase und Schadstoffe, die Menschen mit niedrigem Einkommen besonders treffen, müssen dringend verringert werden. Gleichzeitig stärken wir damit die Alternativen aus Fuß-, Radverkehr und ÖPNV und erleichtern den Menschen damit den notwendigen Ausstieg aus der Automobilität.
    Eine Verkehrswende ist unaufschiebbar, um das Klima zu schützen, drohende Fahrverbote abzuwenden, mehr Raum für Radfahrende und Fußgänger*innen zu schaffen und allen Menschen unabhängig vom Einkommen ein gleiches Recht auf Mobilität zu gewährleisten. Dies ist ein wirksamer Schritt gegen die Mobilitätsarmut und soziale Ausgrenzung.
    Eine solche soziale und ökologische Verkehrswende ist machbar. Dabei geht es nicht um Verzicht, sondern um lebenswerte Städte durch Rückeroberung des öffentlichen Raums. DIE LINKE will die Menschen in den Mittelpunkt stellen und Mobilität so organisieren, dass sie mehr Lebensqualität für alle bietet und die Schäden für Mensch und Natur auf ein Minimum reduziert. DIE LINKE vertritt ein konsequentes Konzept zur Umsetzung einer echten Verkehrswende.
    Fuß- und Radverkehr in den Mittelpunkt stellen
    Die sozialökologische Verkehrswende ist so zu gestalten, dass alle mobil sein und mit Bedarfsgütern versorgt werden können. Überflüssige Transporte und Wege sind zu vermeiden und zu verkürzen. Wohnen und arbeiten sollen wieder näher zusammenrücken. Im Rahmen der Verkehrsverlagerung müssen Gütertransporte runter von der Straße und auf die umweltschonendere Schiene verlegt werden. Der öffentliche Raum muss den Menschen zurückgegeben werden. Fußwege, Fußgänger*innenzonen und Grünanlagen sollen zum Flanieren, Spielen und Verweilen einladen. Die Wege sollen die Menschen sicher an ihr Ziel bringen. Menschen mit besonderem Sicherheitsbedürfnis bei Dunkelheit sowie bei der Benutzung des ÖPNV müssen stärker wahrgenommen werden.
    Das Ziel einer »Stadt der kurzen Wege« erfordert, dass möglichst viele Ziele des alltäglichen Bedarfs wohnortnah zu Fuß und mit dem Fahrrad erreichbar sind. Dafür müssen die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
    Die strukturelle Benachteiligung von Fußgänger*innen, unter der gerade Mobilitätseingeschränkte, Menschen mit Kinderwagen, Kinder und Senior*innen besonders leiden, wollen wir beenden. Hierzu ist das immer noch gängige Gehwegparken konsequent zu unterbinden. Kreuzungen und Straßen sind überall so umzugestalten, dass sie zuallererst der Sicherheit des Fußverkehrs gerecht werden (Ampelwartezeiten minimieren, Mindestgehwegbreite von 2,5 m, Gehwegnasen zur erleichterten Straßenquerung, mehr Zebrastreifen, Aufpflasterung von Einfahrten und Kreuzungen auf Gehwegniveau). Benötigt werden außerdem mehr Möglichkeiten zum Verweilen, Orte der kollektiven Begegnungen und des Austausches. Gegen das Falschparken auf Geh- und Radwegen und vor Kreuzungen muss konsequent vorgegangen werden; der ruhende Autoverkehr gefährdet andere Verkehrsteilnehmer*innen unverhältnismäßig. Die jeweils schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen und ihre Sicherheit haben absoluten Vorrang vor den stärkeren. So gilt die Hierarchie: Fußgänger*innen – Radverkehr – ÖPNV – motorisierter Individualverkehr. Dies gilt für die gesamte städtische Verkehrsinfrastruktur wie Ampelschaltungen, Verkehrskreuzungen und Parkflächennutzung. Zur Stärkung der Interessen von Fußgänger*innen muss ein:e Fußverkehrsbeauftragte:r eingesetzt werden. Diese:r soll Ansprechperson für die Belange von Bürger*innen sein und die Interessen von Fußgänger*innen in städtischen Gremien gegenüber den Interessen anderer Verkehrsteilnehmer*innen vertreten. Wir fordern baulich getrennte und ausreichend breite Radwege, ein gutes Wegenetz und attraktive Abstellanlagen. Sollte die favorisierte Lösung von baulich getrennten Radwegen aufgrund örtlicher Verhältnisse nicht umsetzbar sein, muss der Radstreifen mit einer ausreichenden Breite versehen werden oder die entsprechende Straße als Fahrradstraße ausgewiesen werden. Radfahrende sollten die Auswahl haben, ob sie direkte Wege auf sicheren Radstreifen auf den Hauptstraßen benutzen möchten oder ausgeschilderte Radrouten über Nebenstraßen bevorzugen, die weniger Autoverkehr und Ampeln aufweisen.
    DIE LINKE fordert:
    Eine für Fußgänger*innen bessere Gestaltung des Straßenraumes, bspw. durch weniger Straßenparkplätze, mehr Zebrastreifen und eine günstigere Schaltung der Ampeln. Kommerzielle Nutzungen, etwa für Gastronomie, sollten möglichst nicht auf den Gehwegen stattfinden, sondern auf der Straße, etwa durch den Wegfall von Parkplätzen.
    Das Parken und Halten auf Geh- und Radwegen, sowie in Kreuzungsbereichen muss konsequent geahndet werden, auch in den äußeren Stadtteilen und am Wochenende.
    Die schnelle Umrüstung stadteigener LKW und Busse mit Abbiegeassistenten, die schwerwiegende Unfälle verhindern können.
    Die2020 neu eingeführte Pflicht zum Rechtsabbiegen mit Schrittgeschwindigkeit innerorts für LKW muss regelmäßig kontrolliert werden, ebenso der vorgeschrieben Überholabstand von mindestens 1,5 Metern innerorts.
    Sichere Radabstellmöglichkeiten im ganzen Stadtgebiet.
    Fahradstationen an den wichtigsten Verkehrsknotenpunkten mit (Selbsthilfe-) Werkstatt, Pedelec-Ladestation und Fahrradverleih.
    Die Ausstattung des Gebäudebestandes mit barrierefreien Fahrradstellplätzen. Dazu ist die ABG zu verpflichten, ihren Gebäudebestand bis 2030 mit Fahrradstellplätzen gemäß der aktuellen Stellplatzsatzung auszustatten. Für andere Vermieter*innen bedarf es einer kostenfreien Beratung und eines städtischen Förderprogramms.
    Die Anschaffung von Lastenrädern durch Unternehmen und Privatpersonen soll durch die Stadt ebenso gefördert werden wie entsprechende Leihmöglichkeiten.
    Die Lizenzen für profitorientierte Verleihunternehmen sind einzuschränken und deren bestehende Lizenzbedingungen zu veröffentlichen. Nur stationsgebundene Angebote sind ökologisch sinnvoll. Kommunal geführte Verleih-Unternehmen sind zu bevorzugen, ggf. zu gründen, damit deren betriebswirtschaftlicher Überschuss zur Finanzierung der Mobilitäts-Infrastruktur genutzt werden kann.
    Die Einrichtung der Stelle eines*r Fußverkehrsbeauftragten.

… hat Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

  • Auszug KWP: DIE LINKE fordert:
    Den Ausbau der stückweise vorhandenen Fahrradwege und Radschnellverbindungen zu einem die ganze Stadt verbindenden Radspurnetz. Der Platz für mehr Radwege muss vom Autoverkehr umverteilt werden. Er darf nicht auf Kosten des Fußverkehrs gehen. Radwege sind grundsätzlich auf der Fahrbahn zu führen, baulich geschützt vom Autoverkehr und breit genug zum Überholen, wo es möglich ist.
    Die Benutzungspflicht von auf dem Bürgersteig geführten Radwegen ist grundsätzlich aufzuheben, Fahrräder gehören auf die Fahrbahn. Je eine Autospur des Anlagen- und des Cityrings sind als geschützte Radfahrstreifen umzubauen.

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

  • Auszug KWP:
    Klimaschutz lokal umsetzen, Schadstoffbelastung reduzieren, Lebensqualität erhöhen
    Die jahrzehntelang vorherrschende auto- und betonzentrierte Stadtpolitik ist eine schwere Hypothek, nicht nur für die Lebensqualität, sondern auch für das Erreichen der Klimaziele und für die Gesundheit der Menschen. Es müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden, um den örtlichen CO2-Ausstoß ebenso zu senken wie den Ausstoß von Feinstaub und anderen Schadstoffen.
    DIE LINKE fordert: Die Einführung neuer Antriebskonzepte ist eine Chance, die Luftbelastung in Frankfurt zu senken. Die Stadt Frankfurt und die überwiegend in ihrem Besitz befindlichen Unternehmen (VGF, Mainova, FES) müssen dabei mit gutem Beispiel vorangehen und lokal emissionsfreie sowie klimafreundliche Fahrzeuge nutzen.
    Die VGF darf ihren Strombedarf ausschließlich aus erneuerbaren Energien decken.
    Die Elektro-Lade-Infrastruktur muss ausgebaut werden, insbesondere etwa für Taxis und Handwerker.

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

  • Auszug KWP:
    Bitte einsteigen! Nulltarif im ÖPNV – sozial und ökologisch
    Wir wollen einen flächendeckenden ÖPNV mit deutlich besserer Qualität erreichen. Die richtige Antwort ist aus unserer Sicht der Nulltarif. DIE LINKE will, dass mittelfristig alle Menschen den ÖPNV nutzen können, ohne einen Fahrschein kaufen zu müssen. Den Nulltarif wird es nicht umsonst geben; er kann über mehr Steuermittel für den ÖPNV und eine Nahverkehrsabgabe der Unternehmen finanziert werden. Bis der Nulltarif umgesetzt ist, wollen wir die Fahrpreise deutlich senken. Gleichzeitig wollen wir den Verbund aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr stärken.
    DIE LINKE fordert: Entwicklung eines Konzepts zur Umsetzung des Nulltarifs, um mittelfristig die Finanzierung des ÖPNV auf neue Füße zu stellen und eine fahrscheinlose Nutzung zu ermöglichen.Jobtickets für alle: Einrichtung einer Koordinierungsstelle, damit sich auch Unternehmen und Organisationen mit weniger als 50 Beschäftigten zusammenschließen können, um bis zur Einführung des Nulltarifs mit dem RMV ein Jobticket-Angebot zu guten Konditionen zu vereinbaren. Die Koordinierungsstelle übernimmt dabei die Abrechnungsverantwortung.
    Schaffung von Park-and-Ride-Anlagen an den Stadträndern bzw. bereits an den Bahnhöfen in der Region. Der Umstieg auf den ÖPNV muss wirtschaftlich und zeitlich attraktiver sein als die Autofahrt in die Innenstadt. Das Park-Ticket wird als ÖPNV-Fahrschein anerkannt.

… möchte Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren deutlich anheben und Parkflächen innerhalb des Allenrings umwidmen, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

  • Auszug KWP:
    Eine Stadt für Menschen, nicht für Blech
    Die autogerechte Verkehrspolitik der letzten 70 Jahre ist nicht folgenlos für unsere alltägliche Lebensgestaltung geblieben. Bei vielen von uns hat sich eine automobilzentrierte Lebensweise etabliert. Infolgedessen erscheinen uns heute viele Wege so, als könnten sie nur mit dem Auto effizient zurückgelegt werden. Dennoch ist eine Reduzierung des Autoverkehrs mit Blick auf die notwendige Verkehrswende unumgänglich.
    Selbst eine vollständige Umrüstung auf Elektro- oder Wasserstoffantriebe oder die Vision vollständig autonomer Fahrzeuge ermöglicht bestenfalls punktuelle Verbesserungen, während viele andere mit dem Auto einhergehende Probleme dadurch nicht gelöst werden können (Flächenverbrauch, Flächenversiegelung, Feinstaub durch Reifenabrieb, Unfallgefahren, soziale Ungerechtigkeiten). Weil dies allerdings bedeutet, dass wir uns für die Verkehrswende weitestgehend von der Idee des eigenen Autos verabschieden müssen, ist es besonders wichtig, eine Reduzierung des Autoverkehrs mit den besten Argumenten und der Bereitstellung des bestmöglichen Angebots an Verkehrsmittelalternativen zu flankieren. Wie dieses Angebot attraktiver Alternativen aussehen könnte, wurde bereits umfassend erläutert. Parallel muss es nun darum gehen, auch Stellschrauben zu identifizieren, mit denen der Autoverkehr selbst aktiv zurückgedrängt werden kann.
    Es gibt viele Stellschrauben, um die Verkehrswende in Frankfurt voranzubringen und den Autoverkehr zu reduzieren.
    DIE LINKE fordert:
    Autofreie Wohnquartiere, eine deutliche Vermehrung autobefreiter Kernbereiche in den Quartierszentren und die Ausweitung von verkehrsberuhigten Zonen.
    Bei allen Mobilitätsprojekten sind stets in einer Kosten-Nutzen-Analyse die Auswirkungen auf soziale Folgekosten (Gesundheit, Lärm, Luftbelastung) deutlich hervorzuheben. Einführung eines autofreien Sonntages jeweils am dritten Sonntag im September, wie in zahlreichen anderen europäischen Städten. Eine autofreie Innenstadt bis 2025. Darunter verstehen wir eine weitgehende Verdrängung des Autoverkehrs aus der Innenstadt. Dazu wollen wir zunächst die Fußgängerzonen ausweiten, Parkplätze reduzierenund schrittweise weitere Straßen für den Fuß- und Radverkehr und für die Freizeitnutzung umwidmen.Frei werdende Flächen wollen wir z. B. mit Erholungsräumen und Grünflächen attraktiv gestalten. Ausnahmen soll es für Anwohner*innen- und Lieferverkehr sowie für Behörden- und Rettungsfahrzeuge, Handwerker*innen und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen geben. Die Ausweitung von Geschwindigkeitsbeschränkungen: 80 km/h auf Autobahnen innerhalb des Stadtgebiets und eine flächendeckende Ausweitung von Tempo 30.
    Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung unter Berücksichtigung der Interessen der Bewohner*innen, Lieferverkehr und von Schwerbehinderten.
    Die Stellplatzabgabe und die Parkgebühren werden ausschließlich zum Ausbau der Fuß- und Radverkehrswege sowie des ÖPNV verwendet. Die Pflicht zur Schaffung von Auto-Stellplätzen bei Neubauten in fußläufiger Nähe von Bahnstationen sollte abgeschafft werden – denn mehr Parkplätze schaffen mehr Autoverkehr. Die Schaffung von Fahrradabstellanlagen und Carsharing-Angeboten soll weiterhin vorangetrieben werden.
    Ein Ende des Ausbaus des Autobahnnetzes in und um Frankfurt. Wir wollen die Einhausung von Autobahnabschnitten im Stadtgebiet, wo dies umwelt- und gesundheitspolitisch geboten ist.Es sollten Anreize geschaffen werden, dass die Personen, die auf das Auto in der Stadt angewiesen sind, möglichst kleine Fahrzeuge fahren. Dazu können Parkplätze für Kleinwagen gehören oder etwa die Sperrung von schmalen Straßenzügen für zu breite oder zu schwere Fahrzeuge. Die Möglichkeiten zur generellen Verbannung von unnötig großen Fahrzeugen aus der Innenstadt („SUV-Verbot“) sind zu prüfen. Ein stationsgebundenes Carsharing-Fahrzeug ersetzt im Mittelwert zehn private Autos und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Luftverbesserung und Verkehrsverminderung. Wir fordern daher, dass das Angebot an stationsgebundenem Carsharing konsequent flächendeckend ausgebaut wird. Der Lieferverkehr ist umzuorganisieren, etwa mit Lastenrädern und gemeinsam genutzten Mikrodepots, und emissionsarm zu betreiben.
    Die E-Mobilität ist als Übergangsantriebstechnik anzusehen, da die benötigten Rohstoffe genauso wenig nachhaltig sind wie Erdöl und zum Teil unter unmenschlichen Bedingungen abgebaut werden. Dafür muss die Stadt Frankfurt ausreichend Ökostrom zur Verfügung stellen. Die benötigten Flächen für E-Ladestationen im verdichteten Stadtgebiet dürfen nicht den Nutzungen wie Parks, Grünflächen, Spielplätzen, Fuß- bzw. Radwegen entzogen werden.

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

  • Auszug KWP:
    Kein weiteres Wachstum des Flughafens – Umwelt und Gesundheit vor Profite, Beschäftigte schützen
    Der Frankfurter Flughafen ist der größte Flughafen Deutschlands und der viertgrößte in Europa. Der Luftverkehr trägt als klimaschädlichstes Verkehrsmittel stark zur globalen Erwärmung bei – die CO2-Emissionen des Luftverkehrs in Deutschland haben sich seit 1990 verdoppelt. Am Frankfurter Flughafen sollen nach der Eröffnung des Terminal 3 über 700.000 Flugbewegungen jährlich abgewickelt werden können.
    Das Wachstum des Flughafens stellt nicht nur für die Umwelt, sondern auch für die Gesundheit vieler Menschen in Frankfurt eine enorme Belastung dar. Fluglärm macht krank und führt dazu, dass Kinder schlechter lernen können – das zeigen Lärmstudien immer wieder. Hinzu kommen die Emissionen von Feinstaub, Stickoxiden und weiteren Schadgasen, unter denen vor allem die Menschen in den Einflugschneisen leiden. Deshalb kämpfen wir an der Seite vieler Menschen und der Bürger*innen-Initiativen seit Jahren gegen das Wachstum des Flughafens und seine negativen Folgen für Umwelt, Klima und Menschen.
    Wir lehnen das von CDU, FDP, SPD und Grünen unterstützte Terminal 3 ab und setzen uns gemeinsam mit den Bürger*inneninitiativen für eine Begrenzung der Flugbewegungen auf maximal 380.000 pro Jahr ein. Darüber hinaus fordern wir die Stilllegung der Landebahn Nordwest sowie ein generelles Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr.
    Die Branche hat bis vor Kurzem jedes Jahr hohe Wachstumszahlen verzeichnet – bis zum Einbruch des Flugverkehrs durch die Corona-Pandemie. Der Luftverkehr ist durch die Corona-Krise besonders hart getroffen; auch in und um den Standort Frankfurt sind viele Arbeitsplätze bedroht. In dieser Krise müssen die Arbeitsplätze gerettet und ein ökologischer Umbau eingeleitet werden. Schon lange kämpfen die Beschäftigten am Flughafen gegen den Konkurrenz- und Preiskampf der Billigflieger, die Umgehung von arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen durch die Vergabe an Subunternehmen, Arbeitsplatzabbau und -verlagerung, Ausbeutung durch Leiharbeit und Werkverträge, fehlende Tarifbindung und Mitbestimmung. Die Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste und die Ansiedlung von Ryanair mithilfe der Politik hat die Bedingungen für die Beschäftigten weiter verschlechtert. DIE LINKE steht solidarisch an ihrer Seite und unterstützt die Gewerkschaften in ihrem Bemühen, sich gegen diese prekären Arbeitsbedingungen zu wehren. DIE LINKE engagiert sich zudem dafür, dass die Stadt als unmittelbare Arbeitgeberin und als Beteiligte an der Fraport einen entsprechenden Beitrag zur Verbesserung leistet:
    Die Fraport AG wird ihrer Verantwortung als mehrheitlich öffentliches Unternehmen nicht gerecht. Vielmehr agiert sie auf Kosten von Klima, Gesundheit und Arbeitsbedingungen als profitorientierter Global Player. Wir als LINKE meinen: Öffentliche Unternehmen müssen sich am Gemeinwohl orientieren und sollten demokratisch von den Bürger*innen kontrolliert werden. Staatliche Hilfen sind notwendig, um Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven der Beschäftigten zu sichern und die erforderliche Infrastruktur zu erhalten. Sie müssen aber auch die dringend notwendige soziale und ökologische Neuordnung des Luftverkehrssektors befördern. Fluggesellschaften mit Steuergeldern über die Krise zu retten, damit sie nach der Krise wieder Flüge zu Dumpingpreisen anbieten, die eigenen Beschäftigten durch Outsourcing unter Druck setzen und einen klimapolitisch untragbaren Expansionskurs fortsetzen, ist keine Lösung. Jetzt müssen die Weichen auf eine nachhaltige Mobilität gestellt werden, statt sozial und ökologisch untragbare Geschäftsmodelle zu subventionieren.
    Die Gesundheit der Frankfurter*innen und der Menschen in der Region, die Erhaltung der Umwelt und gute Arbeitsbedingungen am Flughafen haben Priorität vor Millionenprofiten.
    DIE LINKE fordert: Eine Deckelung der Flugbewegungen auf 380.000 pro Jahr
    Eine Verlagerung aller Kurzstreckenflüge unter 500 Kilometer auf den Schienenverkehr.
    Die Stilllegung der Landebahn Nordwest.
    Den Stopp des Baus von Terminal 3.
    Ein wirksames Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr.
    Eine vollständige Entschädigung der Anwohner*innen auf Kosten der Fraport AG, wo eine Lärmminderung nicht möglich ist.
    Tarifliche Bezahlung aller Beschäftigten am Flughafen Beschäftigten.
    Outsourcing und Lohndumping müssen unterbunden werden.

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

  • Auszug KWP:
    DIE LINKE fordert: Mehr „grüne Inseln“ in Innenstadt und Wohnvierteln als Orte der Ruhe und Erholung, mehr Trinkwasserbrunnen.
    Systematisch die Entsiegelung versiegelter Flächen durch ein städtisches Programm voranzutreiben. Die Versiegelung neuer Flächen muss so gering wie möglich gehalten werden. Der Grüngürtel darf nicht bebaut werden, sondern soll im Sinne eines Biotopverbunds ausgeweitet werden.
    Den Erhalt von Frischluftschneisen und eine Grünstrategie für Luftreinheit und Hitzeregulierung.

… setzt in der Stadtentwicklung verstärkt auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen und achtet bei Bauvorhaben auf Frischluftschneisen und Stadtbegrünung.

  • DIE LINKE fordert:
    Den Erhalt von Frischluftschneisen und eine Grünstrategie für Luftreinheit und Hitzeregulierung.
    Für eine solidarische Stadtentwicklung – sozial, ökologisch und barrierefrei!
    Fast alle Parteien haben „Bauen! Bauen! Bauen!“ als Schlachtruf der Wohnungspolitik entdeckt. Wir finden: Neubau allein löst die Probleme nicht. Entscheidend ist, was und für wen gebaut wird. …
    Eine klimagerechte Stadtentwicklung sollte als verbindliches Ziel festgeschrieben werden.
    Auch das Stadtentwicklungskonzept „Frankfurt 2030“ aus dem Jahr 2019 zeigt keinerlei Willen zu Veränderungen in der Stadtplanung. Dabei werden auch die ökologischen Belange im Neubau vernachlässigt, z. B. wenn die Grüne Lunge am Günthersburgpark im Nordend überbaut werden soll oder die Planung von Brauchwassernetzen als zu umständlich abgetan wird.
    Die Verwendung nachhaltiger Baustoffe, geringer Energieverbrauch, Photovoltaik und Solarthermie, Sensibilität für Artenschutz und die Berücksichtigung von Grünflächen und Luftströmen – all das wird in Frankfurt zu gering oder gar nicht berücksichtigt. Das wollen wir ändern. …
    Frankfurts Flächen sind begrenzt. Um die klimabedeutsamen Grünflächen und Frischluftschneisen zu erhalten, muss es eine Grenze für die Bebauung geben. Es ist deshalb zentral, mit dem Umland in Gesprächen auf Augenhöhe den Dialog für eine Wohnraumpolitik in der Region zu führen.
    DIE LINKE fordert:
    Neubau nur sozial und ökologisch – Mehr Mitsprache und Transparenz beim Bauen.
    Auch Bebauungen in Baulücken, die nach §34 BauGB genehmigt werden, müssen auf ihre soziale und ökologische Verträglichkeit geprüft und das Genehmigungsverfahren transparent gestaltet werden.
    Nachverdichtungen dürfen nur mit entsprechender Erweiterung der sozialen, kulturellen und ökologischen Infrastruktur genehmigt werden, z. B. Jugend- und Sozialzentren, Haltepunkt des öffentlichen Nahverkehrs, Schulen, Kindertagesstätten, Grün- und Gartenflächen.
    Vor jeglicher Bebauung müssen die Auswirkungen auf das Klima und die Artenvielfalt analysiert und ein Konzept zu möglichst geringer Einwirkung auf vorhandene Luftströme vorgelegt werden. Neubauten sollen nach Möglichkeit den Zugang zum Fernwärmenetz erhalten.
    Wenn Flächen versiegelt werden, muss als Ausgleich entsiegelt werden. Keine Bebauung des Grüngürtels und der noch nicht versiegelten Flächen an der Grünen Lunge im Nordend.
    Bei neuen Bauprojekten muss auf die Verwendung nachhaltiger Baustoffe und einen möglichst geringen Energieaufwand geachtet werden.
    Der Wasserverbrauch neuer Gebäude muss möglichst gering sein und bei größeren Projekten ein eigenes Brauchwassernetz installiert werden.

… tritt dafür ein, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

  • Auszug KWP:
    Grüne und blaue Lebensadern schützen und weiterentwickeln
    Die Frankfurter Waldflächen, Parks, Flüsse und Gewässer sind die grünen und blauen Lebensadern unserer Stadt. Sie sind Orte der Erholung und Entspannung, bieten Lebensräume für Tiere und Pflanzen und sind essenziell für ein gutes Stadtklima. Wir finden: Naturräume und Erholungsgebiete sollen nicht nur am Stadtrand, sondern auch im Zentrum und in den Wohnvierteln zur Verfügung stehen und müssen bei der weiteren Stadtentwicklung berücksichtigt werden. Projekte wie die Zerstörung der Grünen Lunge im Nordend zum Bau von Luxuswohnungen lehnen wir daher ab.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… stuft die Klimakrise als existentielle Bedrohung ein. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

… tritt dafür ein, dass die Stadt Frankfurt bis spätestens zum Jahr… in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat.

… will bis zum Jahr … alle öffentlichen Gebäude klimaneutral machen, d.h. energetisch sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung ausstatten.

… will den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark beschleunigen, sodass bis zum Jahr… das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

… will die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme beschleunigen.

… plant einen umfangreichen Ausbau der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

… setzt sich für eine umfassende Verkehrswende ein. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

… hat Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

… möchte Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren deutlich anheben und Parkflächen innerhalb des Allenrings umwidmen, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

… setzt in der Stadtentwicklung verstärkt auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen und achtet bei Bauvorhaben auf Frischluftschneisen und Stadtbegrünung.

… tritt dafür ein, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… stuft die Klimakrise als existentielle Bedrohung ein. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

  • so schnell wie möglich

… setzt sich für eine umfassende Verkehrswende ein. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

  • wir fordern die Mittel für den Straßenbau auf ein Minimum zu reduzieren (nur Erhalt der bisherigen Straßen) und die übrigen Mittel für ÖPNV und Rad und Fußverkehr einzusetzen.

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

  • zusätzlich mehr verkehrsberuhigte Straßen

... möchte Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren deutlich anheben und Parkflächen innerhalb des Allenrings umwidmen, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

  • wir fordern eine vollflächige Parkraumbewirtschaftung

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

  • kein Terminal 3

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

  • wir setzen vor allem auf den Erhalt und auf den Aufbau von geeigneten Bewässerungssystemen, die mit Regenwasser gespeist werden.

… setzt in der Stadtentwicklung verstärkt auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen und achtet bei Bauvorhaben auf Frischluftschneisen und Stadtbegrünung.

  • Versiegelung minimieren, bestehende versiegelte Flächen bestmöglich nutzen

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… hat Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

  • Zunächst und vorrangig gilt es die Vereinbarung mit der Initiative „Radentscheid“ umzusetzen. Das ist ein ehrgeiziges Projekt, das wir voll unterstützen. Danach bzw. ggf. parallel gibt es zahlreiche Wünsche aus den Stadtteilen zur Verbesserung der Radinfrastruktur, die wir umsetzen möchten.

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

  • Direkten Einfluss haben wir nur auf die Fahrzeuge in Frankfurt. Für Frankfurt orientieren wir uns am 2018 vorgestellten Komzept der Traffiq, wonach der komplette Busverkehr bis 2030 auf Elektrobatterie oder Brennstoffzelle umgestellt wird. Die Nahverkehrsgesellschaft empfiehlt dabei, jeweils zur Hälfte Brennstoffzellenbusse und elektrische Busse, die nachts geladen werden, einzusetzen. Dieses Ziel wollen wir erreichen.

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

  • Obwohl wir dieses Ziel haben, wird es auch immer wieder zu notwendigen Versiegelungen von Flächen kommen. Siehe auch Frage 17.

… tritt dafür ein, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

  • Das Bebauungsplanverfahren für die Günthersburghöfe ist weitgehend abgeschlossen. Die alten Pläne der Grünen, die eine fast vollständige Bebauung des gesamten Areals vorsahen, wurden nach einem breiten Beteiligungsprozess völlig verändert und damit massive Verbesserungen durchgesetzt. Dieser Kompromiss ist hervorragend gelungen: Kaltluftschneisen bleiben erhalten, es entstehen viele preisgünstige geförderte Wohnungen, der Flächenverbrauch wird durch eine Konzentration der Gebäude minimiert und bisher unzugängliche Freiflächen werden für die Allgemeinheit zugänglich gemacht. Wir möchten, dass hier auch in ökologischer Hinsicht ein Vorzeigequartier entsteht.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… stuft die Klimakrise als existentielle Bedrohung ein. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

  • Seit der Unterzeichnung des Pariser Klima Abkommens wurden nur unzureichende Anstrengungen zum Erreichen der festgelegten und nötigen Klimaziele gekommen. Wir unterstützen das Ausrufen eines Klima Notstands, womit Frankfurts Stadtverwaltung sich verpflichten soll jede Entscheidung auf ausreichenden Klimaschutz zu prüfen.

… tritt dafür ein, dass die Stadt Frankfurt bis spätestens zum Jahr… in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat.

  • Volt fordert die schnellstmögliche Klimaneutralität der Mainova Kraftwerke, statt dem geplanten Umstieg von Kohle auf Erdgas ist dafür ein Wechsel zu klimafreundlichen Alternativen, wie Gas aus Biomasse und nachhaltig hergestelltem Wasserstoff nötig. Frankfurt muss bis spätestens 2030 zu 100% mit erneuerbaren Energien versorgt werden.

… will bis zum Jahr … alle öffentlichen Gebäude klimaneutral machen, d.h. energetisch sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung ausstatten.

  • Ämter und andere öffentliche Gebäude haben eine Vorbildfunktion. Entsprechend muss die Stadt mit gutem Beispiel vorangehen. Volt Frankfurt fordert die energetische Sanierung und je nach Nutzungsmöglichkeiten entweder Begrünung oder Ausstattung mit mit Photovoltaik / Solarthermie der Dächer und soweit möglich Fassaden öffentlicher Ämter.

… will den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark beschleunigen, sodass bis zum Jahr… das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

  • Um Solaranlagen auf Frankfurts Dächern und Balkonen zu fördern, fordert Volt die Regularien, die private Installation von Solarkraftwerken erschweren, anzupassen und Einschränkungen zu minimieren. Zusätzlich fordern wir ein Förderprogramm, zur finanziellen Unterstützung von Installationen.

… will die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme beschleunigen.

  • Gebäudesanierung im Sinne der Klimaneutralität ist wichtig, die Förderung solcher Projekte obliegt allerdings der KfW, nicht der Stadt Frankfurt. Die entsprechenden Mittel wollen wir stattdessen in andere klimaschützende Maßnahmen wie die Stadtbegrünung investieren.

… plant einen umfangreichen Ausbau der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

  • Frankfurts Rechenzentren, die für 20% des lokalen Stromverbrauchs verantwortlich sind, werden aktuell durch Luft gekühlt. Die Frankfurter Goethe-Universität und das GSI Helmholtzzentrum haben ein effizienteres Wasserkühlsystem entwickelt, mit dem nicht nur Emissionen eingespart, sondern auch die Abwärme besser zum Heizen genutzt werden kann. Wir fordern die Umstellung aller Frankfurter Rechenzentren auf Wasserkühlung.

… setzt sich für eine umfassende Verkehrswende ein. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

  • Wir streben eine Verkehrswende an, welche den Fuß- und Radverkehr gegenüber dem Autoverkehr in den Fokus nimmt. So möchten wir etwa zweispurige Autostraßen auf eine Spur reduzieren, um dem Radverkehr Platz und Sicherheit zu geben, außerdem Parkflächen an Straßenrändern einschränken und Überholverbote in der Stadt prüfen, um die Sicherheit des Radverkehrs zu erhöhen. Wir möchten uns außerdem für den Bau von Fahrrad-Schnellstraßen und Fahrrad-Parkhäusern einsetzen Der Fußverkehr und ÖPNV darf durch den Ausbau eines Radnetzes jedoch nicht beschnitten werden.

… hat Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

  • Volt Frankfurt unterstützt die Forderungen des Radentscheids in vollem Umfang. Darüber hinaus setzen wir uns für den Bau von Fahrrad-Schnellstraßen (Fahrrad-Highways) ein, sowohl in der Stadt als auch als Verbindung zu den umliegenden Städten. Unser Vorbild sind Städte wie Kopenhagen und Amsterdam, die den Radverkehr stark fördern und es dadurch geschafft haben, den Autoverkehr in der Stadt deutlich zu reduzieren.

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

  • Wir fordern, dass die Umstellung auf emissionsfreien und umweltfreundlichen Busverkehr aktiv verfolgt und zudem sichergestellt wird, dass langfristig alle Elektrobusse zu 100% mit Ökostrom betrieben werden. Seit 2015 fährt die VFG zu großen Teilen wieder mit Kohlestrom, womit dem Klima nicht geholfen ist. Wir fordern den Umstieg auf erneuerbare Energien; außerdem sollen sämtliche neu anzuschaffenden Fahrzeuge klimaneutral betrieben werden und die Verbrennerflotte so nach und nach ersetzt wird. Spätestens im Jahr 2035 wollen wir so für den RMV Klimaneutralität erreichen.

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

  • Wir planen die Einführung einer City-Maut, um nicht notwendigen Verkehr aus der Innenstadt zu leiten und den Ausbau von Rad- und ÖPNV-Infrastruktur gegenzufinanzieren. Wer mit dem privaten PKW in die Innenstadt will, soll zukünftig einen gerechten Beitrag zu den öffentlichen Finanzen beisteuern. Anwohnerinnen, Lieferverkehr, Notfalldienste und mobilitätseingeschränkte Personen sind davon ausgenommen. Die Kosten von Anwohnerparkplätzen möchten wir an das Gehalt der Bewohnerinnen sowie die Fahrzeugklasse koppeln. Kostenfreie Parkplätze soll es in der Innenstadt nur noch für E-Autos geben, für alle anderen Parkflächen fordern wir die Erhebung von Preisen statt Gebühren, um das Parken in Spitzenzeiten teurer und außerhalb dieser günstiger machen zu können.

… möchte Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren deutlich anheben und Parkflächen innerhalb des Allenrings umwidmen, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

  • Volt Frankfurt spricht sich dafür aus, dass es (mit einer Ausnahme für E-Autos) keine kostenfreien Parkplätze mehr im Innenstadtgebiet und in Gegenden mit großer Platznot geben darf. Außerdem setzen wir uns dafür ein, für die Nutzung von Parkplätzen künftig Preise statt Gebühren zu erheben, damit das Parken in Spitzenzeiten verteuert und anderswo gesenkt werden kann. Auch bei Anwohnerinnenparkplätzen möchten wir die Kopplung der Kosten an die jeweilige Fahrzeugklasse und das Einkommen der Bewohnerinnen prüfen.
    Volt Frankfurt spricht sich dafür aus, dass es (mit einer Ausnahme für E-Autos) keine kostenfreien Parkplätze mehr im Innenstadtgebiet und in Gegenden mit großer Platznot geben darf. Außerdem setzen wir uns dafür ein, für die Nutzung von Parkplätzen künftig Preise statt Gebühren zu erheben, damit das Parken in Spitzenzeiten verteuert und anderswo gesenkt werden kann. Auch bei Anwohnerinnenparkplätzen möchten wir die Kopplung der Kosten an die jeweilige Fahrzeugklasse und das Einkommen der Bewohnerinnen prüfen.

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

  • Volt Frankfurt spricht sich gegen einen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens sowie für den Erhalt und die Durchsetzung des bestehenden Nachtflugverbots aus. Darüber hinaus setzen wir uns für eine europaweite Regelung zum Nachtflugverbot ein, um wirtschaftliche Chancengleichheit zu erhalten. Während der Flughafen einerseits die Frankfurter*innen und die Umwelt mit Lärm und verschmutzter Luft stark belastet, ist er andererseits auch ein großer Wirtschaftsfaktor für die Region und prägt die internationale Identität der Stadt maßgeblich. Langfristig muss Frankfurt mit seinen Anteilen an der Fraport AG Ziele für möglichst klimaschonendes Fliegen setzen und europäische Vereinbarungen anführen.

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

  • Wir möchten Frankfurt “zur Klimaoase machen”: wir planen die Errichtung mehrerer Miyawaki-Wälder innerhalb der Stadt, die Begrünung von Fassaden und Dächern sowie den Rückbau von Versiegelungen wo immer möglich. Zur Absenkung der Temperaturen in den Straßen geht uns außerdem Los Angeles als gutes Beispiel voran – hier werden notwendig versiegelte Flächen weiß gestrichen und heizen sich dadurch im Sommer weniger auf.

… setzt in der Stadtentwicklung verstärkt auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen und achtet bei Bauvorhaben auf Frischluftschneisen und Stadtbegrünung.

  • Volt Frankfurt hält eine schonende Nachverdichtung für effizienter, nachhaltiger und umweltfreundlicher als eine flächenmäßige Expansion. Gleichzeitig lässt sich der steigende Bedarf an Wohnraum nur decken, wenn auch neue Wohngebiete erschlossen werden. Hierbei müssen jedoch umweltschonende, naturbewahrende Konzepte angewendet werden; die Entscheidung zur Erschließung eines naturnahen Gebiets als Baugebiet ist in dieser Hinsicht stets kritisch und im Einzelfall zu prüfen.

… tritt dafür ein, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

  • Die “Grüne Lunge” dient Frankfurt als wichtige Frischluftschneise. Neubau in oder nahe der “Grünen Lunge” darf nur genehmigt werden, wenn sichergestellt ist, dass diese Funktion dadurch nicht verloren geht und umweltschonende sowie soziale Konzepte angewandt werden.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

„Schnellstmöglich“ eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat.

„Schnellstmöglich“ Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten.

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

„Schnellstmöglich“ Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe.

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… tritt dafür ein, dass die Stadt Frankfurt bis spätestens zum Jahr… in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat.

  • Ja, schnellstmöglich, ein umfassender Plan ist entscheidend

… will bis zum Jahr … alle öffentlichen Gebäude klimaneutral machen, d.h. energetisch sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung ausstatten.

  • Ja, schnellstmöglich, ein umfassender Plan ist entscheidend

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

  • Ja klimaneutrale Antriebe schnellstmöglich mit einem umfassenden Plan

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

  • Ja – stimme zu Regionalität statt Wachstum

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

„Zügig“ Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten.

„Zügig“ Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe.

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… will bis zum Jahr … alle öffentlichen Gebäude klimaneutral machen, d.h. energetisch sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung ausstatten.

  • Forderung nach zügiger Umsetzung bei städtischen Liegenschaften, bei Neubauten verpflichtend.

… will den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark beschleunigen, sodass bis zum Jahr… das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

  • Forderung nach städtischer Förderung für Fassaden- und Dachbegrünung und bei städtischen Liegenschaften zügiges Umsetzen. Bei Neubauten wird die Begrünung verpflichtend. Außerdem Förderung der Überdachung gewerblicher Parkplätze mit Solarzellen.

… setzt sich für eine umfassende Verkehrswende ein. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

  • PIRATEN fordern u.a.:
    Mobilität ist Lebensqualität – für jeden Menschen, unabhängig vom Einkommen.
    Jeder Mensch soll sich sicher, zügig und angstfrei durch Frankfurt bewegen können, also auch zu Fuß, per Rad oder im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).
    Verkehrsflächen zugunsten umweltfreundlicher Fortbewegungsformen neu verteilen.

… hat Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

  • PIRATEN fordern eine zügige Umsetzung der städtischen Vereinbarungen mit den Initiatoren des Radentscheids und Verkehrsflächen zugunsten umweltfreundlicher Fortbewegungsformen neu zu verteilen.

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

  • PIRATEN setzen sich für eine Verkehrswende durch eine autofreie Stadt ein. Hierbei kann auf Beispiele aus Paris, Barcelona, Madrid, Zürich und anderen Städten zurückgegriffen werden. Die Stadt Frankfurt muss mehr digitalisierte Prozesse nutzen, um den Rohstoffverbrauch zu senken, Arbeitswege durch das Angebot von Home- / MobileOffice zu verkürzen und die Frankfurter:innen bei Amtswegen zu entlasten.

… möchte Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren deutlich anheben und Parkflächen innerhalb des Allenrings umwidmen, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

  • Der Umwidmung von Flächen stimmen wir zu, der Erhöhung von Parkgebühren nicht. Im Kontext unserer Forderung nach einer weitgehenden Verkehrsberuhigung in der Stadt und der Neuverteilung der Verkehrsflächen sehen wir eine Reduzierung der Parkflächen in der Innenstadt. Eine Forderung nach einer Erhöhung der Parkgebühren haben PIRATEN nicht im Programm. Wir geben zu bedenken, dass hier eine Lenkungswirkung von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Betroffenen abhängt. Somit ist zu befürchten, dass hier im Wesentlichen wirtschaftlich Schwächere betroffen sind. Eine Verknappung erscheint uns hier als das geeignetere Instrument.

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

  • Wegen der Auswirkungen der Coronakrise auf den Flugverkehr wurde die geplante Inbetriebnahme des Terminals 3 von 2020 auf 2026 verschoben. Die langfristigen Bedarfe müssen aufgrund der möglicherweise tiefgreifenden Veränderungen beim Flugverkehr im Zusammenhang mit der Pandemie bzw. auch im Kontext des Klimaschutzes neu bewertet werden. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass Fluglärm – bzw. dauerhafter Lärm im Allgemeinen – der Gesundheit schadet. Deshalb gibt es am Flughafen Frankfurt seit 2012 ein gerichtlich beschlossenes Nachtflugverbot, um die Bewohner:innen der
    Überfluggebiete zu schützen. Daran darf sich nichts ändern. Für PIRATEN zählt „erst der Mensch, dann der Markt“.

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

  • Klimaschutz ist einer der Schwerpunkte unseres Kommunalwahlprogramms. Neben der Forderung nach zusätzlichen Baumanpflanzungen enthält dieses eine Reihe von Maßnahmen, die zu einer ökologischen Stadtentwicklung beitragen: z.B. Verringerung Versiegelung von Flächen –> konsequente Anwendung der Vorgartensatzung; energetische Planungssicherheit –> Aufbau eines Energiekatasters, Aufbau eines städtischen, feinauflösenden Sensornetzes zur Gewinnung von Daten über das Stadtklima; Bessere Bewässerung von Grünflächen –> verstärkter Bau von Zisternen.

… setzt in der Stadtentwicklung verstärkt auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen und achtet bei Bauvorhaben auf Frischluftschneisen und Stadtbegrünung.

  • In unserem Programm findet sich die Forderung nach „Nachverdichtung vor allem in die Höhe“. Eine explizite Forderung nach Erhalt von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung findet sich so nicht – allerdings wäre es im Verhältnis zu einer Reihe unserer Forderungen kontraproduktiv, nicht darauf zu achten.

Das Wahlprogramm der PIRATEN Frankfurt am Main zur Kommunalwahl 2021 finden Sie hier: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/wahlprogramm/

Einstufung der Klimakrise als existentielle Bedrohung. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

Eintreten dafür, dass die Stadt Frankfurt in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat, bis spätestens zum Jahr

Ziel, alle öffentlichen Gebäude klimaneutral zu machen, d.h. energetisch zu sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung auszustatten, bis zum Jahr

Planung, den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark zu beschleunigen, sodass das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist, bis zum Jahr

Planung, die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens zu verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme zu beschleunigen.

Planung eines umfangreichen Ausbaus der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

Einsatz für eine umfassende Verkehrswende. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

Umstellung aller Fahrzeuge des RMV auf klimaneutrale Antriebe, bis zum Jahr

Ergreifung konsequenter Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

Deutliche Anhebung der Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren. Umwidmung von Parkflächen innerhalb des Allenrings, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

Kein weiterer Ausbau des Frankfurter Flughafens. Einsatz für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

Einsatz für resolute Maßnahmen zur Entsiegelung von Flächen sowie zum Erhalt und zur Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich.

Verstärktes Setzen auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen in der Stadtentwicklung. Beachtung von Frischluftschneisen und Stadtbegrünung bei Bauvorhaben.

Eintreten dafür, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

… will den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark beschleunigen, sodass bis zum Jahr… das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

  • soweit es technisch möglich ist.

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

  • abhängig von Fördergeldern von Bund und Land

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

  • insbesondere durch Verbesserungen im ÖPNV

… stuft die Klimakrise als existentielle Bedrohung ein. Die Stadt Frankfurt muss die Auswirkungen auf Klima und Umwelt bei sämtlichen Entscheidungen berücksichtigen.

  • Ja

… tritt dafür ein, dass die Stadt Frankfurt bis spätestens zum Jahr… in allen Sektoren Klimaneutralität erreicht und auf erneuerbare Energieversorgung umgestellt hat.

  • Wir wollen, dass Frankfurt bis zum Jahr 2050 klimaneutral ist und seinen Energiebedarf aus erneuerbaren Energien deckt.

… will bis zum Jahr … alle öffentlichen Gebäude klimaneutral machen, d.h. energetisch sanieren und geeignete Dächer mit Photovoltaikanlagen, Solarthermie oder Dachbegrünung ausstatten.

  • Ohne energetische Sanierung ist das Ziel eines klimaneutralen Frankfurts nicht zu erreichen. Wir wollen jährlich 3 % der städtischen Gebäude energetisch sanieren, um bis 2050 klimaneutral sein zu können. Alle städtischen Gebäude mit geeigneten Dächern sollen Photovoltaikanlagen erhalten oder begrünt werden.

… will den Ausbau von Photovoltaik und solarthermischen Anlagen auf privaten und gewerblichen Dächern stark beschleunigen, sodass bis zum Jahr… das Potential der Dächer Frankfurts ausgeschöpft ist.

  • Die Installation von Photovoltaikanlagen auf privaten und gewerblichen Häusern muss beschleunigt werden. Bis zum Jahr 2050 sollen die geeigneten Dachflächen so genutzt sein.

… will die Bemühungen zur Gebäudesanierung in Frankfurt mindestens verdoppeln und die Umstellung auf regenerativ betriebene Heizsysteme beschleunigen.

  • Ja. Alle Vorhaben hängen allerdings davon ab, dass die benötigten finanziellen Mittel zu Verfügung gestellt werden können.

… plant einen umfangreichen Ausbau der Nutzung gewerblicher Abwärme (v.a. der vielen Rechenzentren).

  • Ja

… setzt sich für eine umfassende Verkehrswende ein. Ausbau und Sicherheit von Rad- und Fußwegen haben Priorität vor dem privaten Autoverkehr.

  • Wir wollen eine Verkehrswende hin zu einer autoarmen (Innen-) Stadt. Dazu muss es auch eine neue Flächenaufteilung zugunsten von ÖPNV, Radverkehr und Fußgängern geben. Das Auto hat für uns wegen seiner Notwendigkeit für manche aber weiterhin einen berechtigten Platz im Mobilitätsangebot.

… hat Pläne zum Ausbau von Rad- und Radschnellwegen (in Frankfurt und Umgebung), die über die Forderungen des Radentscheids hinausgehen.

  • Dort, wo Radwege und Radschnellwege gute Lösungen und zu verwirklichen sind, werden wir sie planen und bauen.

… möchte alle Fahrzeuge des RMV bis zum Jahr… auf klimaneutrale Antriebe umstellen.

  • Die Stadt Frankfurt ist verantwortlich für die lokal verkehrende Busse und Bahnen. Wir wollen, dass die Straßenbahnen und U-Bahnen der VGF von 2025 an mit Strom aus erneuerbaren Energien fahren. Die Busflotten der in Frankfurt fahrenden Verkehrsgesellschaften sollen schrittweise bis 2030 auf batterieelektrischen Antrieb oder Brennstoffzellen umgestellt und der Strom dafür aus erneuerbaren Energien gewonnen werden.

… wird in den nächsten 5 Jahren konsequente Maßnahmen ergreifen, um den Pendlerverkehr per Auto zu reduzieren (z.B. City-Maut, höhere Parkgebühren, Förderung von Home Office).

  • Wir wollen die Bahn- und Busverbindungen in die Region stark ausbauen, um Ein- und Auspendler zum Umstieg auf den ÖPNV zu bewegen und den Autoverkehr in der Stadt zu verringern.

… möchte Parkgebühren im Innenstadtbereich in den nächsten 5 Jahren deutlich anheben und Parkflächen innerhalb des Allenrings umwidmen, für mehr Lebensqualität durch mehr Grün und weniger Autos in der Innenstadt.

  • In den Wohngebieten wollen wir in den Quartiersgaragen bauen, um die notwendigen Parkplätze für Anwohner und gleichzeitig mehr Raum auf Straßen und Plätzen für Begrünung und Sitzbänke zu haben. Im Bereich der Zeil kann der Parkplatzbedarf durch die vorhandenen Parkhäuser gut abgedeckt werden. Die Parkgebühren in der Innenstadt wurden 2019 bereits deutlich erhöht. Jede Wegnahme von Parkplätzen muss aber Anwohner und örtliches Gewerbe im Blick haben.

… möchte keinen weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens und setzt sich für die konsequente Durchsetzung und Ausweitung des Nachtflugverbotes ein. Frankfurt muss klar auf die Schiene setzen.

  • Nein. Der Flughafen ist als internationales Drehkreuz ein überragender Wirtschaftsfaktor und Jobmotor für Frankfurt. Sein Steueraufkommen trägt dazu bei, die teuren Maßnahmen zum Erreichen der Klimaschutzziele zu finanzieren. Der Flughafen muss weiterentwickelt werden, um dies und den Wohlstand in Stadt und Region zu sichern. Dazu gehört aber, die Belastungen durch Lärm und Emissionen bestmöglich zu reduzieren. Das Nachtflugverbot muss konsequent eingehalten werden, eine zeitliche Ausweitung lehnen wir ab. Parallel dazu muss der Bahnknoten in Frankfurt, beispielsweise durch den Fernbahntunnel, ausgebaut werden.

… will mit resoluten Maßnahmen für Entsiegelung von Flächen, Erhalt & Erweiterung der Baumbestände im Stadtbereich sorgen.

  • Wir wollen in Frankfurt soweit wie möglich Flächen entsiegeln und bei Neubauten flächenschonend vorgehen. Frankfurt möchten wir als Zentrum für Biodiversität und Artenschutz in Wissenschaft und Praxis ausbauen. Dazu gehört die Entwicklung einer Strategie zur Stadtbegrünung auf öffentlichen und privaten Flächen, um den Anteil naturnahen Grüns zu erhöhen. In den nächsten fünf Jahren wollen wir 10.000 neue Bäume pflanzen.

… setzt in der Stadtentwicklung verstärkt auf Altbestand und bereits versiegelte Flächen und achtet bei Bauvorhaben auf Frischluftschneisen und Stadtbegrünung.

  • Wir bevorzugen die Weiterentwicklung von bebauten Innenbereichen gegenüber Neubauten auf der grünen Wiese. Angesichts der hohen Wohnungsnachfrage sind aber Kompromisse wie das Baugebiet Frankfurt-Nordwest notwendig. Kaltluftentstehungsgebiete und Frischluftströme müssen bei allen Bauvorhaben und bei Bebauungsplänen berücksichtigt werden.

… tritt dafür ein, dass die „Grüne Lunge“ nicht bebaut wird und als wichtige Kalt- und Frischluftschneise und Ort der Biodiversität erhalten bleibt.

  • Nein. Bei den „Günthersburghöfen“ ist ein sehr guter Interessenausgleich zwischen dem dringend benötigten neuen Wohnraum und dem wichtigen Erhalt von Grünflächen und Frischluftzufuhr gelungen. Einerseits sollen 1500 Wohnungen (davon 500 geförderte), drei Kindertagesstätten, eine Grundschule sowie eine weiterführende Schule entstehen. Andererseits wird das neue Quartier weitgehend durch öffentlich zugängliche Grünräume eingefasst und von den heutigen Grünflächen im Areal bleiben 3/4 erhalten. Der Siegerentwurf aus dem Wettbewerb wurde trotz seiner bereits guten „Klima-Noten“ noch einmal klimatologisch verbessert.

Folgende Parteien haben uns nicht auf unseren Fragebogen geantwortet:

  • AfD
  • BFF
  • ELF
  • dFfm
  • BIG
  • Wir Frankfurter
  • Internationale Stimme Frankfurt
  • Die Sozialliberalen

WAS kannst DU tun?

  1. Informiere Dich…
  • … über die Klimakrise!
  • … wie Deutschland mit starker Klimapolitik den Aufbruch in eine sichere Zukunft   schaffen kann!
  • … und über die politischen Inhalte der Parteien hier in Frankfurt!
  • Weiter unten haben wir Dir dazu einige weiterführende Links zusammengestellt.

2. Geh am

Du willst aktiv etwas gegen die Klimakrise tun? Dann bist Du bei uns richtig!  PeopleForFuture Frankfurt: https://parentsforfuture.de/de/frankfurt

Weitere INFORMATIONEN zu Klimaschutz und Klimakrise:

Es ist möglich! Städte auf dem Weg zur Klimaneutralität:

Wien startet größte Photovoltaik-Offensive der Geschichte https://www.sonnenseite.com/de/politik/wien-startet-groesste-photovoltaik-offensive-der-geschichte/

Singapur ist weltweit führend in der Begrünung von Gebäuden

https://www.swr.de/swr2/wissen/broadcastcontrib-swr-15686.html

Paris auf dem Weg zur grünen Stadt https://www.infosperber.ch/umwelt/boden-raum-verkehr/fuer-die-15-minuten-stadt-paris-hebt-70000-parkplaetze-auf/

Filmempfehlung: Tomorrow – Die Welt ist voller Lösungen Ein Film über die Lösungen die wir brauchen, um den globalen ökologischen Kollaps aufzuhalten. Mit einer Million Zuschauern in Frankreich. Und einem César als Bester Dokumentarfilm. https://www.tomorrow-derfilm.de/ 

Klimakrise und Klimaschutz in Frankfurt am Main:

https://frankfurt.de/themen/umwelt-und-gruen/umwelt-und-gruen-a-z/klima/broschuere-gesundheit-im-klimawandel

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-ausbau-der-photovoltaik-stockt-90014250.html

Wie müsste 1,5 Grad Klimapolitik aussehen?

https://wupperinst.org/fa/redaktion/downloads/projects/CO2-neutral_2035_Factsheet.pdf

Fakten zur Klimakrise:

Hier wird der aktuelle Stand der weltweiten Forschung zum Klimawandel dargestellt.

https://www.klimafakten.de/fakten-statt-behauptungen/fakt-ist

Was, wenn wir nichts tun?

Waldbrände, Eisschmelze, Unwetter: Der Mensch spürt die Erderwärmung. Wie sieht die Zukunft aus? Der Klimaforscher Stefan Rahmstorf erklärt unsere Welt mit 4 Grad mehr.

https://www.zeit.de/video/2019-09/6087750314001/klimawandel-was-wenn-wir-nichts-tun

Klimawandel: Heimlich heiß

Bei 2020 denkt man nicht zuerst ans Wetter. Allerdings war es in Europa so warm wie nie zuvor. Der Artikel zeigt, wie sich die Temperatur bei Ihnen seit 1881 verändert hat.

https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2021-01/klimawandel-deutschland-2020-hitzerekord-globale-erwaermung-temperaturanstieg-gemeinden-klimastreifen

Zu erwartende Klimaänderungen bis 2100

https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/klimawandel/zu-erwartende-klimaaenderungen-bis-2100

Bewertung der aktuellen Klimapolitik und damit wahrscheinliche Erwärmung

https://climateactiontracker.org/global/temperatures/

Aktuelle Nachrichten zu Klimaschutz und Klimakrise

https://www.klimareporter.de/

Emissionen des Verkehrssektors:

https://www.allianz-pro-schiene.de/themen/umwelt/daten-fakten/

Klimakrise und Migration:

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/aktuelles/news/uebersicht/detail/artikel/klimabedingte-migration/

Solarenergie heute günstiger als Kohle:

https://www.dw.com/de/klimaschutz-kohle-wird-unrentabel-solar-windenergie-gewinnen-deutschland-eu-usa-china-erdgas/a-53905661

Problematik der Bodenversiegelung:

https://www.umweltbundesamt.de/daten/flaeche-boden-land-oekosysteme/boden/bodenversiegelung#okologische-auswirkungen

Graphik und Quellen siehe: https://blog.datawrapper.de/climate-crisis-global-warming/

Vielen Dank an opera civil für die Unterstützung bei der Pressearbeit!