Warum ein Klimawahlcheck für Niedersachsen?
Verschiedende niedersächsische Menschen von Parents for Future (P4F), Fridays For Future (FFF), Niedersachsen Zero und als Unterstützung, Mitgliedern der S4F Niedersachsen, haben sich für die Durchführung dieses Klimawahlchecks zusammengefunden, weil die Klimakrise rapide voranschreitet und wir in Niedersachsen nicht nur bereits davon betroffen sind, sondern auf Landesebene auch zahlreiche Handlungsmöglichkeiten für effektiven Klimaschutz besitzen, die die zukünftige Landesregierung mutig und entschlossen nutzen muss.
Die Bilder des sterbenden Kiefernbestands im Harz, die Waldbrände, zu denen es schließlich aufgrund von anhaltender Hitze und Trockenheit kam, Dürresommer und Starkregenereignisse, der Anstieg des Meeresspiegels betrifft Niedersachsen ebenfalls direkt – mittlerweile ist auch hier spürbar, dass die Klimakrise keine zeitlich und räumlich weit entfernte Gefahr mehr ist, sondern bereits in vollem Gange. In Europa war dies der heißeste Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen – und die Menschen in den Ländern des globalen Südens sind noch deutlich stärker betroffen.
Ferner haben wir in den letzten Monaten auf die denkbar bitterste Art gelernt, dass die Energiewende nicht nur eine der größten Stellschrauben auf dem Weg zur Klimaneutralität ist. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist auch von immenser Bedeutung für unsere Versorgungssicherheit und unsere Unabhängigkeit von brutalen Autokraten. Der Ausbau erneuerbarer Energien schützt nicht nur unsere Lebensgrundlagen. Er ist auch notwendig, um Demokratie und Frieden zu sichern.
Die nächsten Jahre sind entscheidend, um die Weichen auf deutlich unter 2°C zu stellen und damit gefährliche Kipppunkte im Klimasystem und sich selbst verstärkende Klimaereignisse zu vermeiden. Auch bei uns in Niedersachsen müssen die Politiker:innen das Pariser Klimaschutzabkommen endlich ernst nehmen und den Mut aufbringen, sehr schnell weitreichende und dabei sozial gerecht ausgestaltete Maßnahmen umsetzen.
Dieses Jahrzehnt bezeichnen die Klimawissenschaftler:innen als letzte Chance, um das Ruder herumzureißen. Die neu gewählten Landespolitiker:innen entscheiden maßgeblich mit, ob das gelingt!
Schaut Euch also gern an, was wir an Informationen aus den Wahlprogrammen an Informationen darüber zusammengetragen haben, was sich SPD, GRÜNE, CDU und FDP[1] in Sachen sozialökologischer Transformation vorgenommen haben – oder eben auch nicht.
Denn:
Jede Wahl ist Klimawahl! Stimmen wir für eine gute Zukunft!
[1] Aus Kapazitätsgründen haben wir lediglich die aktuell als Fraktionen im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien bewerten können. Dies hat ausschließlich mit den uns zur Verfügung stehenden Kapazitäten zu tun! Wir bitten Sie, die Programme weiterer Parteien selbst anzuschauen. Eine Auflistung aller zur Wahl stehenden Parteien sind hier zu finden: Niedersachsen: 14 Landeslisten für Landtagswahl zugelassen | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen – Landtagswahl Niedersachsen 2022 oder hier: Verzeichnis der Bewerberinnen und Bewerber | Nds. Landeswahlleiterin (niedersachsen.de)
FAQ
Verschiedene niedersächsische Menschen von Parents for Future (P4F), Fridays For Future (FFF), Niedersachsen Zero und als Unterstützung, Mitgliedern der S4F Niedersachsen, haben sich für die Durchführung dieses Klimawahlchecks zusammengefunden, weil die Klimakrise rapide voranschreitet und wir in Niedersachsen nicht nur bereits davon betroffen sind, sondern auf Landesebene auch zahlreiche Handlungsmöglichkeiten für effektiven Klimaschutz besitzen, die die zukünftige Landesregierung mutig und entschlossen nutzen muss.
Der Klima-Wahlcheck soll helfen, eine informierte Wahlentscheidung im Bereich Klimaschutz in Niedersachsen zu treffen. Wir haben die Wahlprogramme der Fraktionen des momentanen Landtages nach verschiedenen Themen durchsucht, die Fundstellen aufgeführt und eine Tendenz hinsichtlich der Einhaltung des Pariser Klimaabkommens beschrieben.
Aus Kapazitätsgründen haben wir lediglich die aktuell als Fraktionen im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien bewerten können. Dies hat ausschließlich mit den uns zur Verfügung stehenden Kapazitäten zu tun! Wir bitten Sie, die Programme weiterer Parteien selbst anzuschauen. Eine Auflistung aller zur Wahl stehenden Parteien finden Sie hier: Niedersachsen: 14 Landeslisten für Landtagswahl zugelassen | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen – Landtagswahl Niedersachsen 2022 oder hier: Verzeichnis der Bewerberinnen und Bewerber | Nds. Landeswahlleiterin (niedersachsen.de)
Ganz wichtig: Der Klima-Wahlcheck ist keine Wahlempfehlung. Er gleicht lediglich die Wahlprogramme der Parteien mit den Fragen ab.
Unser Redaktionsteam hat verschiedene Themen ausgewählt, die zentral dafür sind, dass Niedersachsen seinen gerechten Beitrag zu den Pariser Klimazielen und somit der Begrenzung der globalen Erderhitzung auf deutlich unter 2 °C leistet. Die Wahlprogramme der ausgewählten Parteien wurden durchgearbeitet und deren Aussagen mit den ausgewählten Themen abgeglichen.
Die Inhalte der Wahlprogramme bzgl. der Themen wurden folgendermaßen bewertet:
- So könnte es gehen!
- Richtung stimmt, aber da geht noch was.
- Einfach zu wenig!
- Voll daneben oder im Wahlprogramm war überhaupt nichts also keine Angabe zu dem Thema zu finden.
Die Textstellen aus den jeweiligen Wahlprogrammen haben wir oben zitiert bzw. zusammengefasst. Achtung, wir haben oft nicht alle Textstellen herausgegriffen, da die Parteien verschiedenen Themen teilweise ganze Kapitel in ihren Wahlprogrammen widmen, mit den verwendeten Textstellen wollen wir einen Überblick über das geschriebene geben.
Folgende Wahlprogramme haben wir verwendet:
Wir haben nur die Aussagen des jeweiligen Wahlprogramms bewertet, die einzige Ausnahme dafür findet sich unter Punkt „Konzept für Beschleunigung der Energiewende“. Dabei wurden nur Informationen zu Klimaschutz und ökologischer Nachhaltigkeit bewertet. Zu anderen Themen finden sich im Klima-Wahlcheck keine Informationen.
Nein, die einzelnen Parteien konnten die Bewertung im Vorfeld nicht einsehen. Parteien, die sich nicht richtig bewertet fühlen, können Kontakt zu uns aufnehmen.
Manche Parteien gehen sehr deutlich auf das Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit ein und nehmen auf die bewerteten Themen konkret Bezug. Andere Parteien haben zu verschiedenen Punkten nichts in ihrem Wahlprogramm.
Auch wenn wir die Vergabe der Bewertungen mehrfach gegengeprüft haben, ist eine gänzlich objektive Bewertung nicht vollständig zu gewährleisten. Die Bewertung gibt also einen Eindruck, wie sehr die jeweilige Partei in ihrem Wahlprogramm mit den Fragestellungen übereinstimmt.
Wir können jedoch nicht bewerten, wie ernst eine Partei ihre Absichtserklärungen nimmt und welche Absichten und Standpunkte für sie in möglichen Koalitionsverhandlungen diskutabel sind.
Es gibt viele Möglichkeiten, sich für Klimagerechtigkeit und Klimaschutz als Wahlthema einzusetzen:
Kontaktieren Sie doch einfach mal die Vertreter:innen der Parteien und stellen Sie Ihre eigenen Klimafragen. Nur so können wir deutlich machen, dass das Thema für viele Menschen wahlentscheidend ist.
Teilen Sie den Klima-Wahlcheck und helfen Sie, ihn bekannt zu machen! Schicken Sie den Link jetzt gleich an Ihre Freund:innen und Bekannten und in die sozialen Medien. Nur so können wir gemeinsam zeigen, wie wichtig dieses Thema ist.
Werden Sie selbst aktiv: Melden Sie sich bei der Fridays for Future, Parents4Future oder einer anderen ForFuture-Gruppe vor Ort oder bei anderen Klimagruppen und nehmen Sie an Aktionen teil.
Und nicht zuletzt: Gehen Sie wählen und animieren Sie Ihre Freund*innen und Bekannten dazu!
Eine Übersicht vom Wahlsystem über die Stimmabgabe bis zur Listennachfolge, ist hier zu finden.
Wir haben aus kapazotätsgründen nur die derzeit im Landtag vertretenen Fraktionen berücksichtigt. Nicht berücksichtigt wurden alle anderen antretenden Parteinen. Auch solche kleinen Parteien, die klimarelevanten Punkte in ihrem Programm erwähnten.
Unser Dank gilt allen, die an der Bearbeitung der Wahlprogramme, an der Erstellung der Homepage und beim Verbreiten der erarbeiteten Informationen mitgewirkt haben.
Im Speziellen sind das die individuellen Mitglieder der verschiedenen Ortsgruppen der FfF, P4F, S4F und NiedersachsenZero.
Ein besonderer Dank gilt allen Menschen, die sich täglich für die Begrenzung der Erderhitzung auf 1,5 °C einsetzen.